Politik

Themenübersicht:

Das wird Merkel, Söder, Spahn & Co. nicht .... Das wird Merkel, Söder, Spahn & Co. nicht gefallen! Macht Ihr mit? Details im Schlussteil! Hier der Mitschnitt des Vortrages von Thorsten Schulte, auch bekannt unter dem Namen "Silberjunge" und Autor des sehr erfolgreichen Buches "Fremdbestimmt" 120 Jahre Täuschungen und Lügen.....

Corona und das neue Gesundheitsregiment Söder will Ärzten die Zulassung entziehen, wenn sie nicht impfen....

Rechnungshof zweifelt an Verfassungs­mäßigkeit... Der Bundesrechnungshof hält es für fraglich, ob die in diesem Jahr geplante Nettokreditaufnahme des Bundes in Höhe von 218,5 Milliarden Euro mit der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse vereinbar ist. Zudem kritisieren die Rechnungsprüfer den Gesetzentwurf der Bundesregierung für....

Corona Untersuchungsausschuss? Nicht in den Massen Die Süddeutsche Zeitung fordert "Linke" auf zur Polizei und zur Bundeswehr zu gehen und die WHO vollzieht eine Kehrwende um 180º.

Korruption & Komplettversagen Bericht über den Untersuchungsausschuss Abschlussbericht der Opposition in der Berateraffäre des Bundesministeriums für Verteidigung unter Ursula von der Leyen.

Wären unsere Regierenden mal wertschöpfend tätig . Sascha Nowak, selbstständiger Unternehmer und von Beginn an Fördermitglied bei HALLO MEINUNG, hat eine klare Haltung zur Umsatzsteuersenkung und die Auswirkungen für die....

Corona-Diktatur: Pläne für die Zweite Welle? In atemberaubender Geschwindigkeit wurden im Frühjahr die Grundrechte in Deutschland eingeschränkt. Gegenwärtig ist die Situation, wie es offiziell heißt, gelockert. Doch das könnte sich schon bald wieder ändern. Immer wieder warnen Politik und regierungsnahe Wissenschaftler vor.....

Corona-Untersuchungsausschuss Namhafte Wissenschaftler gründen Stiftung! isher waren die Forderungen aus den Reihen der Politik und den Medien nach einem Corona-Untersuchungsausschuss in Bezug auf das folgenschwere Missmanagement der Bundesregierung im Rahmen der »Pandemie-Bekämpfung« relativ überschaubar. Man muss auch kein versierter Politikinsider sein, um zu wissen, dass die letzten ....

Bußgelder und Fahrverbote nicht anwenden Einspruch“ hat jüngst über einen juristischen Fehler bei der Reform der Straßenverkehrsordnung berichtet. Nun bestätigt sich: Sie ist offenbar unwirksam. Bis auf Weiteres gelten wieder die alten Bußgeldhöhen. ....

Der Bläh-Bundestag soll verstetigt werden! Politische Selbstbedienung...Laut Gesetz soll der Bundestag 598 Mitglieder haben. Aber um Gesetze scheren sich die Politiker, wenn es sie selbst betrifft, schon lange nicht mehr. Es waren die Grünen, die vor etlichen Legislaturperioden durchgesetzt haben, dass es für Überhangmandate, die entstehen, wenn....

Ziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft LIVE: Bundeskanzlerin Merkel stellt im Bundesrat die Ziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vor....

Corona-Krise“ – ein mythenfreier Rückblick Die absoluten Zahlen der im Zusammenhang mit Corona bestätigten Infektionen und Gestorbenen wurden in der Öffentlichkeit stets gehandelt, als würden sie an und für sich schon etwas bedeuten, gar die Ausrufung eines Katastrophenfalls beziehungsweise gesundheitspolitischen Notstands nationaler Tragweite rechtfertigen, der zugleich auch jede Maßnahme –....

Berlins anmaßende Alleingänge Auf Konfrontationskurs gegenüber dem Bund: Asylpolitik, Anti-Diskriminierungs- und Grundgesetz ....

Wiederaufnahme von Hinrichtungen Oberstes US-Gericht ebnet Weg für Wiederaufnahme von Hinrichtungen Seit 17 Jahren hat es auf Bundesebene in den USA keine Hinrichtung mehr gegeben. Doch Justizminister Barr will die Todesstrafe wieder vollstrecken können. Der Supreme Court hat keine Einwände. ....

Der Impf-Gipfel ist der Gipfel Anlässlich der am 12.9.19 in Brüssel stattfindenden Satans-Messe, ach nee, sorry, ist der Global Vaccination Summit. Ist schon der Gipfel, was da beim Impf-Gipfel auf dem Beipackzettel Programm steht.

UN prognostiziert neue Migrationswelle wegen Coro Flüchtlingsbeauftragter der UN prognostiziert neue Migrationswelle wegen Corona....

Bremen manipuliert Abiturnoten nach oben.... Bremen manipuliert Abiturnoten nach oben, um eigenes Versagen zu vertuschen Das Bildungsniveau in der Bundesrepublik sinkt seit Jahren. Im gleichen Atemzug werden die Anforderungen in den....


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